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Erfolgreicher Kurs in stürmischen Zeiten

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 2. Dezember jährt es sich zum dritten Mal, dass die Regierung Faymann angelobt wurde. Damals, 2008, traf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise auch Europa. Jetzt, nach drei arbeitsreichen Jahren, zeigt sich, dass Österreich sicher durch die Wirtschaftskrise geführt wurde und sich das Land bestens auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet hat. Die europaweit niedrigste Arbeitslosigkeit, der Ausbau des sozialen Netzes mit der Bedarfsorientierten Mindestsicherung, wichtige Verbesserungen in Zukunftsressorts wie Bildung und Innovation – das ist sozialdemokratische Politik in Österreich. Während andere Länder mit radikalen Sparmaßnahmen reagieren und die Menschen auf den Straßen gegen Massenarbeitslosigkeit und Einsparungen im Sozialbereich protestieren, hat in Österreich der Weg der Regierung Faymann dazu geführt, dass Österreich ein europa-, ja sogar ein weltweites Vorbild in Sachen Arbeitsmarkt, Sozialpolitik, Gesundheit und Innovation geworden ist.

Wir wollen mit der Bilanz "Drei Jahre Regierung Faymann: Österreich auf erfolgreichem Kurs in stürmischen Zeiten" einen Überblick geben, was die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung in drei Jahren für unser Land erreicht hat.

Die wichtigsten Erfolge der Regierungsarbeit (Auszug aus der Bilanz):

• Konjunkturpakete I+II (2,9 Mrd. Euro) in der Krise zum Schutz von Arbeitsmarkt und Wirtschaft
• Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik - Österreich mit niedrigster Arbeitslosigkeit in Europa
• Budgets 2010, 2011: Ausgabenobergrenzen, Bundesfinanzrahmen - "Triple A"-Rating behalten
• Budget 2011: Zwei Drittel der neuen Einnahmen aus vermögensbezogenen Steuern (Bankenabgabe, Vermögenszuwachssteuer etc.)
• Ausbildungsgarantie für Jugendliche
• Gesetz gegen Lohn- und Sozialdumping
• Rot-Weiß-Rot-Karte für geregelte Zuwanderung
• Bedarfsorientierte Mindestsicherung
• Einkommensabhängiges Kindergeld
• Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen
• Kostenloses, verpflichtendes letztes Kindergartenjahr
• Einkommenstransparenz in Betrieben
• Frauenquote in staatsnahen Unternehmen
• Eingetragene Partnerschaft für Homosexuelle
• Offensivmittel für Schule, Universitäten, Forschung
• Neue Mittelschule wird zur Regelschule
• Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen
• Krankenkassen saniert, Strukturfonds für Kassen
• Verkehrssicherheitspaket
• Infrastruktur-Investitionen
• Forschungsförderung Neu
• Verwaltungsreformprojekte
• Bundesamt für Asyl und Migration
• Ortstafel-Lösung in Kärnten
• Anti-Atom-Initiative
• Internationale Hilfseinsätze des Bundesheeres
• Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat

Die detaillierte Bilanz findet ihr im Anhang oder zum Download unter: http://www.spoe.at/bilder/<wbr></wbr>d279/3_Jahre_Regierung_<wbr></wbr>Faymann.pdf

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